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Haftungsausschluss bei Querverweisen

Die Gemeinde Feldkirchen-Westerham ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Gemeinde Feldkirchen-Westerham insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

"Links"

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde Feldkirchen-Westerham hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Gemeinde Feldkirchen-Westerham von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Grundsätze der elektronischen Kommunikation

Formfreie elektronische Kommunikation

Bei der formfreien elektronischen Kommunikation, d.h. bei der keine eigenhändige Unterschrift erforderlich ist, ist keine digitale Signatur nötig. Für die formfreie elektronische Kommunikation per E-Mail ist die E-Mail-Adresse gemeinde@feldkirchen-westerham.de eingerichtet.

Daneben können Sie an alle veröffentlichten bzw. an die in den Briefköpfen genannten E-Mail-Adressen der Gemeindeverwaltung Feldkirchen-Westerham formfreie E-Mails senden. In unserem Internetauftritt können Sie weitere E-Mail-Adressen einzelner Organisationseinheiten oder Personen finden.

Möchten Sie formfreie E-Mails mit Dateianhängen an die Gemeinde Feldkirchen-Westerham versenden, so beachten Sie bitte, dass die Gemeinde Feldkirchen-Westerham nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.

Dokumentformate:

- Adobe Acrobat (.pdf)
- Rich Text Format (.rtf)
- Textdateien (z. B. *.txt oder *.csv)

Multimediale Datenformate:

- Bildformate (.jpg, .bmp, .tif)
- Verorgrafik (.eps, .psd, .emf)
- Audio-Daten (.wav, .mp3, .wma)
- Video-Daten (.avi, .mpeg, .mkv, .mp4)

Gepackte Dateien mit Endungen wie ZIP, RAR, ISO, CAB, JAR, BZ/2/TBZ/TBZ2 sind wie auch Dateien mit der Endung EXE, MSI, DEB, RPM von der Übermittlung ausgeschlossen. Dateien mit aktiven Inhalten wie MAKROS sind nicht zulässig.

Die Gesamtgröße der Anhänge darf 12 MB nicht überschreiten.

Annahme der De-Mail

Die Gemeinde Feldkirchen-Westerham bietet Ihnen die Möglichkeit, Nachrichten mittels De-Mail rechtssicher zu übertragen.

Für allgemein Anfragen steht die De-Mail-Adresse:
info(@)feldkirchen-westerham.de-mail.de

und für Widersprüche und Anfrage zu Rechtsbehelfen:
rechtsbehelf(@)feldkirchen-westerham.de-mail.de

bereit.

Annahme signierter elektronischer Post

Die Gemeinde Feldkirchen-Westerham unterstützt die formate nach dem Public Key Cryptography Standard PKCS#7 und lässte die Signaturformate PKCS#7 und PDF mit eingebetteten PKCS#7-Signaturen zu.

Jedes Dokument ist dabei separat zu signieren.

Für die unverschlüsselte Übertragung steht ihnen ebenfalls o. g. E-Mail-Adressen zur Verfügung.

Wenn eine E-Mail nicht verarbeitet werden kann, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert. Dies kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den genannten Rahmenbedingungen der Fall sein.

Annahme verschlüsselter elektronischer Post

Die Gemeinde Feldkirchen-Westerham kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu das Verfahren DE-Mail zu verwenden.

Inhalt & Betrieb

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Die Gemeinde Feldkirchen-Westerham ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Hans Schaberl.

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV:
1. Bürgermeister (Adresse s.o.)

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